Schwarz-Weisses EU-Kennzeichen

[champagnierle]

Hi,
da wir gerade bei Folierung sind: gestern bin ich an einem Audi vorbeigelaufen, der den "EU-Teil" des Kennzeichens in Schwarz-Weiss statt Blau-Gelb hatte.
Die Überkleber gibt es beim braunen Fluss zu Kaufen. Es steht aber kein Hinweis, dass man das nicht tun sollte...

Wie sieht das da rechtlich aus? Seit die Kaschper-Brigade das Verkehrsministerium übernommen hat traue ich denen alles zu

Gruß
Marc

 

[timtetumetott]

Könnte mir vorstellen das man auf Kennzeichen gar nichts kleben darf wegen amtlichen Dokument oder so was ähnlichem ....

 

[Cham]

Europaflagge darf nicht überklebt werden: Recht: Nummernschild manipulieren - WELT

 

[champagnierle]

Hi,

das denke ich eigentlich auch. Aber in Zeiten, wo man sein gutes z.B. Braunschweiger Kennzeichen nach Konstanz mitnehmen oder sein vor 30 Jahren mit der Gebietsreform abgeschafftes Kreiskennzeichen wieder reaktivieren kann, oder in denen die zulässige Lautstärke eines Autos vom Leistungsgewicht und nicht von der Lautstärke selbst abhängt, da traue ich dem BuMiVe auch noch weiteren Blödsinn zu... ?

Gruß
Marc

Medium 29066 anzeigen

 

[Uwe!]

Du darfst nicht mal in den Europa Stern das Logo deines Lieblings Vereins kleben. Urkundenfälschung!

 

[dieselmartin]

Aber in Zeiten, wo man sein gutes z.B. Braunschweiger Kennzeichen nach Konstanz mitnehmen oder sein vor 30 Jahren mit der Gebietsreform abgeschafftes Kreiskennzeichen wieder reaktivieren kann, oder in denen die zulässige Lautstärke eines Autos vom Leistungsgewicht und nicht von der Lautstärke selbst abhängt, da traue ich dem BuMiVe auch noch weiteren Blödsinn zu... ?

Der ganz gewaltige Unterschied ist, WER den Blödsinn verzapft:

schwarzer Europa Teil: DU warst's -> Mecker == Stillegen
BS in Konstanz: Verwaltung war's -> is OK .. egal wie sinnvoll das sein mag (zumal man es ja eh irgndwann doch wechseln muss)

 

[rik84]

Du darfst nicht mal in den Europa Stern das Logo deines Lieblings Vereins kleben. Urkundenfälschung!

Keine Urkundenfälschung (die wäre strafbar), aber trotzdem nicht erlaubt. § 10 Abs. 2 FZV i.V.m. Anlage 4.

 

[Mixman]

schwarzer Europa Teil: DU warst's -> Mecker == Stillegen

Stimmt nicht.

Der blaue Europaschwachsinn hat eigentlich auf dem Kennzeichen gar nichts zu suchen !!! Europa ist kein Staat.

siehe hierzu:

 

[dieselmartin]

Stimmt nicht.

Der blaue Europaschwachsinn hat eigentlich auf dem Kennzeichen gar nichts zu suchen !!! Europa ist kein Staat.

siehe hierzu:

Entscheidungen: Andere Gerichte: Betriebserlaubnis, Erlöschen, Überkleben Kraftfahrzeugkennzeichen, / VG Stuttgart, Urt. v. 29.01.2015 - 8 K 4792/14 - Burhoff online

Gleicher Aufkleber (Reichsflagge), anderes Ende.
Also was lernen wir: Es kommt auf deinen Antwalt und den Richter an. Der Rest ist Zufall.

Viel Erfolg beim Verkleistern ...

 

[Mixman]

Ich habe schon seit 10 Jahren einen Ducati Logo über den EU Sternen. Noch nie hat ein TÜV Prüfer oder ein Polizist irgend etwas gesagt.
Viele Bekannte fahren mit HSV Raute über den Sternen, auch noch nie Probleme gehabt.
Ich habe auf 2 Autos auch die schwarzen Aufkleber. Der eine war gerade beim Tüv ohne Probleme.

Es steht nirgendwo geschrieben das auf einem amtlichen Kennzeichen ein Streifen in BLAU mit Europasternen sein muss (wie gesagt Europa ist kein Staat). Lediglich den Amtlichen Teil, also die Nummer und Plaketten darfst Du nicht überkleben.
Sonnst dürftest Du auch keine Chrom oder farbige Rahmen haben.

Zumal ich an 2 Fahrzeugen noch alte Kennzeichen ohne blaues EU Feld habe. Das dürfte ich ja dann auch nicht.

 

[Mixman]

Aber eigentlich auch egal
Jeder soll machen was er für richtig hält

 

[Prinz Peng]

Ich habe schon seit 10 Jahren einen Ducati Logo über den EU Sternen. Noch nie hat ein TÜV Prüfer oder ein Polizist irgend etwas gesagt.
Viele Bekannte fahren mit HSV Raute über den Sternen, auch noch nie Probleme gehabt.
Ich habe auf 2 Autos auch die schwarzen Aufkleber. Der eine war gerade beim Tüv ohne Probleme.

Es steht nirgendwo geschrieben das auf einem amtlichen Kennzeichen ein Streifen in BLAU mit Europasternen sein muss (wie gesagt Europa ist kein Staat). Lediglich den Amtlichen Teil, also die Nummer und Plaketten darfst Du nicht überkleben.
Sonnst dürftest Du auch keine Chrom oder farbige Rahmen haben.

Zumal ich an 2 Fahrzeugen noch alte Kennzeichen ohne blaues EU Feld habe. Das dürfte ich ja dann auch nicht.

Also - ne HSV Raute geht gar nicht. Auch nicht auf dem Kennzeichen.

 

[MarcusMüller]

Entscheidungen: Andere Gerichte: Betriebserlaubnis, Erlöschen, Überkleben Kraftfahrzeugkennzeichen, / VG Stuttgart, Urt. v. 29.01.2015 - 8 K 4792/14 - Burhoff online

Gleicher Aufkleber (Reichsflagge), anderes Ende.
Also was lernen wir: Es kommt auf deinen Antwalt und den Richter an. Der Rest ist Zufall.

Viel Erfolg beim Verkleistern ...

Korrekt - das ist nur das Urteil eines AG. Das hat keine grundsätzlichen Bedeutung wie z.B. eine Entscheidung des BGH.

 

[Project X]

Einfach mal die Erfahrungsberichte derer durchlesen, die sich den Quatsch gekauft und draufgeklebt haben und anschließend deswegen angehalten wurden. Da steht dann auch, was anschließend geschah.

 

[MarcusMüller]

Einfach mal die Erfahrungsberichte derer durchlesen, die sich den Quatsch gekauft und draufgeklebt haben und anschließend deswegen angehalten wurden. Da steht dann auch, was anschließend geschah.

Wenn ich lese, dass die sich die Fahne des deutschen Reichs draufgeklebt haben, weiß ich schon wo die Reise hingeht.

Als nächstes fahren sie mit ihren selbst gedruckten Führerscheinen und Reisepässen rum und erschießen Polizisten.

 

[Mixman]

Also - ne HSV Raute geht gar nicht. Auch nicht auf dem Kennzeichen.

 

[Dentmen]

Hallo,

....sind nicht alle EU Kennzeichen in Kürze eine Fälschung bzw. nicht mehr gültig - oder darf man sich einen Stern selber weg rubbeln ?

Gruß
Claus

 

[Mixman]

Korrekt - das ist nur das Urteil eines AG. Das hat keine grundsätzlichen Bedeutung wie z.B. eine Entscheidung des BGH.

Mag sein... Aber der BGH wird sich wahrscheinlich nie mit so einem Pipifax befassen.
Es gibt aber sehr wohl Grundsatzurteile von unterstellten Gerichten die in solchen fällen herangezogen werden.

 

[Project X]

oder darf man sich einen Stern selber weg rubbeln ?

...eher dazu malen.

 

[T5erFAN]

Hi,
da wir gerade bei Folierung sind: gestern bin ich an einem Audi vorbeigelaufen, der den "EU-Teil" des Kennzeichens in Schwarz-Weiss statt Blau-Gelb hatte.
Die Überkleber gibt es beim braunen Fluss zu Kaufen. Es steht aber kein Hinweis, dass man das nicht tun sollte...

Wie sieht das da rechtlich aus? Seit die Kaschper-Brigade das Verkehrsministerium übernommen hat traue ich denen alles zu

Gruß
Marc

Moin

Es kommt immer darauf an in welchem B-Land derjenige sein Kfz angemeldet hat.

Denn Richter und Staatsanwälte sind in dieser BANANENREPUBLIK weisungsgebunden.
Nach dem Motto "Dessen Brot ich esse, dessen Lied ich singe" Also POLITISCH motiviert und manipuliert.

Gab es vor Jahren diesbezüglich nicht ein Urteil eines großen Gerichtes. Es ging um Urkundenfälschung. Lautete das Urteil in etwa so, die EU FAHNE gehört nicht zu dem Dokument Kfz-Kennzeichen.
Und klar, wenn mit (sogenannten) Verfassungsteindlichen Kennzeichen herumfährt, muss Einhalt geboten werden.


Ich habe schon einige nette Überkleber auf den Europasternen gesehen. Bzw das komplette blaue Feld. Auch im EU Ausland.
Von Fussballvereine über den Stinkefinger, auch Schweineköpfe, Landesfahnen, die NICHT Mitglied der EU sind besonders in der BRD.
Auch politische Aufkleber der Parteien.
Parteiaufkleber, oder einfach nur Blümchen oder Tierchen.

EU emblem outlawed on Polish number plates

Gruss


PS: Könnte ja sein, das es aktuell wieder eine neue EU Richtlinie diesbezüglich dazu gibt, die sofort in BRD Gesetze umgewandelt werden.