Das BVG Urteil "selektive Fahrverbote sind Rechtens" und die Folgen

[Dieselabgewrackt]

Wir haben unabhängige Richter, und die sind an Gesetzesgrundlagen gebunden ... für mich keine Frage, wenn eine Grenzwertüberschreitung Gesundheitsgefährdung bedeutet (egal, ob der Grenzwert richtig ist oder nicht, das entscheiden nicht die Richter ...), MUSS der Richter für eine Einhaltung sorgen. Gesundheit vor Mobilität.

Wir werden dann dumm aus der Wäsche gucken, aber an der Logik führt nix vorbei.

Dass der Großteil der Emissionen nicht durch das Auto verursacht wird, ist ein anderes Thema ... und wird sich beweisen wenn trotz eingehaltener Fahrverbote keine wesentliche Besserung eintritt.

Grüße,
Jochen

Unabhängige Richter hätten wir, die an Gesetzestexte gebunden seien.

Wenn du mit meinen Erfahrungen leben würdest, dann würdest du so etwas nie wieder schreiben.
Entweder deine Erfahrungen sind positiver als meine, oder du hast noch keine zu diesem Thema gemacht.
Fakt ist, Richter können machen, was sie wollen. Sie behalten ihren Job, egal wieviele Fehler sie machen oder welche Entscheidungen sie richten.

 

[Ohlie]

Schau mal in die Besoldungstabellen, R6 - R8. Die können sich neutral und unbefangen mit Neuwägen eindecken, falls das nötig werden sollte.

Warum habt Ihr nicht Rechtswissenschaften studiert und seid selbst Richter geworden, wenn Ihr so neidisch seid und es dich so viel besser machen könntet?

Aber sorry, wer nicht mal differenziert, dass ein Gericht geltende Gesetze umsetzt und nicht macht...

Mal drüber nachdenken, ob auch Richter vielleicht stocksauer sind, es aber in dieser Republik eben keine Gesetze gibt, die die Hersteller richtig in Haftung nimmt ?!

Aber es ist so viel einfacher, wenn man einen Spndenbock hat, nicht wahr?

 

[Dieselabgewrackt]

Warum habt Ihr nicht Rechtswissenschaften studiert und seid selbst Richter geworden, wenn Ihr so neidisch seid und es dich so viel besser machen könntet?

Aber sorry, wer nicht mal differenziert, dass ein Gericht geltende Gesetze umsetzt und nicht macht...

Mal drüber nachdenken, ob auch Richter vielleicht stocksauer sind, es aber in dieser Republik eben keine Gesetze gibt, die die Hersteller richtig in Haftung nimmt ?!

Aber es ist so viel einfacher, wenn man einen Spndenbock hat, nicht wahr?

Wo liest du in dem Text von hjb Neid? Ich kann dort keinen Neid auf die Besoldung der Richter erkennen.

Ich würde nicht Richter werden wollen. Das Gehalt würde ich gerne nehmen, aber ich bekomme es nicht. Mir auch egal. Ich bin zufrieden mit dem, was ich habe, auch wenn ein Richter oder mein Nachbar andere Gehaltsstufen haben. Sie sind deshalb nicht glücklicher als ich. Jeder kann studieren oder es lassen. Jeder ist seines Glückes Schmied.

 

[hjb]

Spndenbock

Spendenbock ?

 

[Rock or BUSt]

Hallo,

Ich mußte gestern nach Stuttgart, Montage in der Innenstadt. Die brauchen sich über nichts zu wundern. Die Verkehrsplaner sollten erstmal
Ihre Hausaufgaben machen, bevor sie über Fahrverbote nachdenken. Die Ampelschaltungen haben sie bestimmt in einem Kindergarten aus-
arbeiten lassen. Grüne Welle ? Fehlanzeige. Da gehen gerade mal eben 3 Autos über ne Kreuzung und die blockieren dann noch selbige, weil
die nächste Ampel falsch abgestimmt ist. Verkehrstechnisch ist Stuttgart der Horror, ich kenne keine andere Stadt, in der es so zugeht.

das ist das erste Mal, dass ich höre, dass das "Nürnberger Modell" einfach so abgekupfert wird

In Nürnberg kommt noch dazu, dass das nicht die rasantesten Autofahrer sind, d.h. bis der vorne sich entscheidet loszufahren ist schon wieder rot

In Ludwigsburg (Württ.) gibt es schon seit den späten Siebzigern die grüne Welle von Eglosheim im Nordwesten bis stadtauswärts nach Kornwestheim im Süden. Keine Ahnung warum das keiner abkupfert

Gruß

Rock or BUSt

 

[ektoras]

In Ludwigsburg (Württ.) gibt es schon seit den späten Siebzigern die grüne Welle von Eglosheim im Südosten bis stadtauswärts nach Kornwestheim im Norden. Keine Ahnung warum das keiner kopiert

Theoretisch gibt es die. Die hat bei mir, im Gegensatz zu der in Bietigheim, noch nie funkrioniert.
In S ist das Geheimnis, auf gar keinen Fall die Tempohinweise zur Grünen Welle zu befolgen. Die Wahrscheinlichkeit, dass es dann läuft, ist expotentiel höher

 

[hp.svobo]

Hallo

In Deutschland liegt der Täterschutz leider meistens über dem Opferschutz.Da ist in vielen Urteilen so abgelaufen. Als Opfer sehe ich die die betrogen wurden sowie auch die gesundheitlich Geschädigten.

 

[Uwe!]

"Todesursache Influencer"

Influenza wenn schon, aber steht trotzdem nicht drin

 

[Project X]

Übrigens wird mein Euro 4 Diesel auch umgerüstet, wenn die blaue Plakette da ist, kosten 5 EUR, kann man sogar selbst umrüsten.

Na dann lass Dich mal anhalten und warte ab, was die mit Dir machen...

 

[Fire35]

das ist doch aber gar nicht Gegenstand der Verhandlung! Sie entscheiden einzig darüber, ob die Gemeinden für sich selbst über Fahrverbote entscheiden dürfen, oder ob dazu eine Bundesweite Regelung geschaffen werden muss.

Genau das ist der Punkt: Die Gerichte können kein Fahrverbot anordnen, das ist Sache der Exekutive. Sie dürfen nur darüber entscheiden, ob die Gemeinden hinreichend legalisiert sind, diese anzuordnen. Dazu bedarf es einer formellen Rechtsgrundlage. Eine Verordnung zum Fahrverbot bedarf einer Ermächtigungsgrundlage (formelles Gesetz). Da bin ich mal gespannt, wo das OVG diese finden wird. Wahrscheinlicher ist, dass der Bund hier gefordert sein wird, denke ich.

 

[Uwe!]

Wahrscheinlicher ist, dass der Bund hier gefordert sein wird, denke ich.

entweder so, oder sie verweisen direkt zum EuGH zur Klärung auf europäischer Ebene.

 

[BoSchmi]

entweder so, oder sie verweisen direkt zum EuGH zur Klärung auf europäischer Ebene.

Was dem Bund und den Autobauern am liebsten wäre, denn dann ziehen sie die Schultern hoch und verweisen auf EU-Gesetze.

 

[Norbert aus W]

Ich mußte gestern nach Stuttgart, Montage in der Innenstadt. Die brauchen sich über nichts zu wundern. Die Verkehrsplaner sollten erstmal
Ihre Hausaufgaben machen, bevor sie über Fahrverbote nachdenken. Die Ampelschaltungen haben sie bestimmt in einem Kindergarten aus-
arbeiten lassen. Grüne Welle ? Fehlanzeige. Da gehen gerade mal eben 3 Autos über ne Kreuzung und die blockieren dann noch selbige, weil
die nächste Ampel falsch abgestimmt ist. Verkehrstechnisch ist Stuttgart der Horror, ich kenne keine andere Stadt, in der es so zugeht.

... ich denke, die liefern sich ein Kopf an Kopf Rennen mit München, das noch
mehr Staus hat. Evtl. haben die Verkehrsplaner die gleiche Ausbildung gehabt
oder werden einfach von der Mineralölindustrie gesponsort... wie einige
Foristen hier von der DHU

 

[Fire35]

Ich habe mal einen Verkehrsplaner dienstlich im Haus gehabt. Kam mit der Bahn, da er keine Fahrerlaubnis besaß. Tja ein Theoretiker halt.

 

[ektoras]

... ich denke, die liefern sich ein Kopf an Kopf Rennen mit München, das noch
mehr Staus hat.

In S hat das, glaube ich, System. Eine Grüne Welle ist hier ebenso wenig gewollt, wie auf fossilen Brennstoffen basierender Individualverkehr. Die versuchen es mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln, einem das Autofahren zu verleiden.

 

[MeisterF]

Ich habe mal einen Verkehrsplaner dienstlich im Haus gehabt. Kam mit der Bahn, da er keine Fahrerlaubnis besaß. Tja ein Theoretiker halt.

Tippe auf: Bei Rot über eine oder mehrere Ampeln gefahren.

 

[ektoras]

Influenza wenn schon, aber steht trotzdem nicht drin

Klar, ist/war ja auch nicht die Ursache des Ablebens

 

[Fire35]

Tippe auf: Bei Rot über eine oder mehrere Ampeln gefahren.

Nee, dreimal durch die Prüfung gefallen.....

 

[ektoras]

Nee, dreimal durch die Prüfung gefallen.....

Theoretisch oder praktisch

 

[..Kai..]

Das Leben ist ein Risiko, es endet mit dem Tod.